Feb 04

Endlich hats auch Apple erwischt. Wenn auch vorerst nur einige Stunden. Aber der Reihe nach:

Nachdem Apple in der Vergangenheit einige für Nichtjuristen kaum nachvollziehbare Vertriebsverbote für das Samsung Galaxy Tab erringen konnte, hat sich in der vergangenen Woche das Blatt gewendet. Motorola konnte vor dem Landgericht München wegen Verletzung von Mobilfunkpatenten ein Vertriebsverbot für alle ipads mit 3G Modul und die älteren iphones 3G, 3GS und 4 erwirken. Das Vertriebsverbot galt nur für den Apple Onlineshop und nicht für das neue iphone 4S, weil das zum Zeitpunkt der Klage noch nicht auf dem Markt war. Apple hatte jedoch bereits gestern nachmittag mitgeteilt, dass der Vollzug dieses Urteils vom OLG Karlsruhe ausgesetzt worden sei. Seit werden die vom Vertriebsverbot betroffenen Geräte seit heute auch wieder online angeboten.

Zuvor hatte Apple vor dem Landgericht München bereits beim Versuch, auch für Samsungs neues Galxy Tab 10.1N ein Vertriebsverbot u erwirken, eine schallende Niederlage kassiert. Die Richter lehnten ein solches Verbot aufgrund der Verletzung eines Patentes nicht nur ab, sondern wurden in den Medien auch mit der Aussage zitiert, das „dass sich eine derartige Technik bereits vor Einreichen des Patens auf dem Markt befand. Deshalb könne das Patent für ungültig erklärt werden“. (Quelle: onlinekosten.de Newsmeldung „Apple vs. Samsung: Galaxy Tab 10.1N darf bleiben„)

Auf  den nach wie vor schwelenden Streit um die Verletzung eines Geschmacksmusters von Apple in Düsseldorf hat dieses Urteil zwar direkt keine Wirkung, aber auch dort argumentiert Samsung ja damit, dass es ähnliche Designs weitaus früher gegeben habe, u.a. in Sciencefiction Filmen aus den 80er Jahren.

Im Streit zwischen Motorola und Apple geht es dagegen um UMTS-Patente, deren Berechtigung unbestritten ist. Da diese Patente allerdings zum UMTS-Standard gehören, ist Motorola verpflichtet, diese zu „fairen Bedingungen“ zu lizensieren und genau darum geht es. Dem Konzern, der nach Analystenberechnungen mehr als 100 Dollar pro iphone verdienen soll, war bislang der von Motorola geforderte Preis zu hoch und man hat die Patente einfach ohne zu zahlen genutzt. Diese Praktik ist definitiv nicht zur Nachahmung, z.B. an der Tankstelle oder im Apple Store, empfohlen, auch wenn man den Eindruck hat, dass der geforderte Preis unfair und zu hoch sei.

geschrieben von Holger \\ tags: , , , , , , , , ,

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